Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Hifute
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Hifute (nachfolgend „wir“, „uns“ oder „Hifute“), mit Sitz in Industriestraße 25, 70565 Stuttgart, Deutschland, und den Nutzern (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) unseres Online-Shops unter der Domain hifute.com. Mit der Nutzung unserer Dienste und der Aufgabe einer Bestellung akzeptieren Sie diese Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern; die aktuelle Version ist stets auf unserer Website abrufbar.
2. Vertragsschluss und Registrierung
2.1 Kontoerstellung
Für den Abschluss eines Kaufvertrags ist eine vorherige Registrierung nicht zwingend erforderlich, jedoch erleichtert ein Kundenkonto die Abwicklung. Bei der Registrierung sind Sie verpflichtet, wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen. Sie sind für die Vertraulichkeit Ihrer Zugangsdaten verantwortlich und haften für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Konto erfolgen, es sei denn, Sie haben uns unverzüglich über einen unbefugten Zugriff informiert.
2.2 Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum). Mit dem Klick auf den Button „Kaufen“ oder „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrags ab. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Der Vertrag kommt erst mit der Versendung der separaten Annahmeerklärung (z. B. in Form einer Versandbestätigung) zustande.
3. Zahlungsabwicklung und Haftungsausschluss
3.1 Ausschließliche Zahlungsmethode
Sämtliche Transaktionen, die über diese Website abgewickelt werden, erfolgen ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal. Wir akzeptieren keine anderen Zahlungsmittel, insbesondere keine direkte Überweisung, Kreditkarte oder Nachnahme. Indem Sie eine Bestellung aufgeben, willigen Sie in die Nutzung von PayPal als alleinigen Zahlungsabwickler ein.
3.2 Haftungsfreistellung bei Zahlungsabwicklung
Da wir keine Kreditkarteninformationen oder andere sensible Zahlungsdaten direkt verarbeiten oder speichern, übernehmen wir keinerlei Haftung für Verluste, die durch die Nutzung von PayPal entstehen, es sei denn, diese beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unsererseits. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten, Rückbuchungen oder unberechtigten Belastungen verweisen wir auf die Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Sie erklären sich damit einverstanden, etwaige Konflikte direkt mit PayPal zu klären, bevor Sie rechtliche Schritte gegen uns einleiten.
4. Widerrufsrecht und gesetzliche Gewährleistung
4.1 Widerrufsrecht
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hifute, Industriestraße 25, 70565 Stuttgart, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, es ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Kosten der Rücksendung tragen wir, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Für einen etwaigen Wertverlust der Ware haften Sie nur, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
4.2 Gesetzliche Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Innerhalb dieses Zeitraums haben Sie Anspruch auf Nacherfüllung, Minderung oder Rücktritt, sofern die Ware mangelhaft ist. Die gesetzlichen Regelungen der §§ 434 ff. BGB finden Anwendung. Wir weisen darauf hin, dass die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren nicht auf ein Jahr verkürzt wird, sofern Sie Verbraucher sind. Für Unternehmer gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von einem Jahr ab Ablieferung, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
5. Preise und Versandkosten
Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (MwSt.) in Höhe von derzeit 19 %. Die Versandkosten werden während des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zu tragen, sofern nicht anders angegeben. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands, sofern nicht abweichend vereinbart. Wir behalten uns vor, bei Bestellungen mit ungewöhnlich hohem Volumen oder offensichtlichen Preisirrtümern die Annahme zu verweigern.
6. Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf Sie über, sofern Sie Verbraucher sind. Bei Unternehmern geht die Gefahr bereits mit der Übergabe an den Versanddienstleister auf Sie über. Wir bemühen uns um eine zügige Bearbeitung, übernehmen jedoch keine Garantie für bestimmte Liefertermine, es sei denn, diese wurden schriftlich zugesichert.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller aus dem Kaufvertrag resultierenden Forderungen unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ware zurückzufordern. Sie sind verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und bis zum Eigentumsübergang ausreichend zu versichern.
8. Haftungsbeschränkungen und Freistellung
8.1 Haftung für Mängel
Wir haften für Mängel der Ware nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
8.2 Freistellung von Drittansprüchen
Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer von Ihnen verursachten Verletzung von Rechten Dritter oder auf einer Verletzung gesetzlicher Pflichten beruhen, es sei denn, Sie treffen kein Verschulden. Dies umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung.
9. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Alle auf der Website dargestellten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt und gehören uns oder unseren Lizenzgebern. Sie dürfen diese Inhalte ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung weder vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich machen noch für kommerzielle Zwecke nutzen. Die Nutzung der Website für andere als die vertraglich vorgesehenen Zwecke ist untersagt. Bei Zuwiderhandlung behalten wir uns vor, rechtliche Schritte einzuleiten und Schadensersatz zu fordern.
10. Datenschutz und Sicherheit
Wir verarbeiten personenbezogene Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung, der Kundenbetreuung und der Verbesserung unseres Angebots. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist (z. B. an Versanddienstleister) oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung.
10. Schlussbestimmungen und Rechtswahl
10.1 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union bleiben die zwingenden verbraucherschützenden Bestimmungen des jeweiligen Landes unberührt.
10.2 Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Gerichtsstand Stuttgart. Für Klagen gegen Verbraucher ist der Gerichtsstand am Wohnsitz des Verbrauchers maßgeblich, sofern dieser in Deutschland, einem anderen EU-Mitgliedstaat oder einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ansässig ist.
10.3 Streitbeilegung und ODR-Plattform
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen. Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, bieten jedoch an, auf solche Verfahren im Einzelfall freiwillig einzugehen. Verbraucher können sich auch an die Schlichtungsstelle des jeweiligen Bundeslandes wenden.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.